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In Kants berühmter Beantwortung der Frage "Was
ist Aufklärung?" findet sich auch eine erste Definition des
Beobachterstatus von Intellektuellen. Während etwa der Soldat, wenn
er als Amtsperson spricht, nicht frei räsonieren darf, weil sonst
die Befehlsgewalt in Frage gestellt wäre, kann er sich trotzdem als
Privatperson zurückmelden und etwa einen kritischen Leitartikel gegen
die eigene Institution schreiben, der er ansonsten verpflichtet ist. Diese
Doppelung des Bürgers in den Staatsangestellten und in die dieses
Verhältnis beobachtende Privatperson ist für Kant eine zentrale
Errungenschaft von Demokratie. Ziel einer solchen immanenten Selbstkritik
der Institutionen ist es, ihre praktische Vernünftigkeit jederzeit
der nachfragenden Bürgerschaft offenzuhalten. Hierzu gehört
natürlich auch ein im originären Sinne republikanisches Selbstverständnis
der Bürgergemeinschaft. Mit der Doppelung des Bürgers in den
gehorchenden Staatsbürger und den kritischen Privatbürger hat
Kant das Paradox des modernen parlamentarischen Staates zu lösen
versucht, dessen Souverän zwar das Volk ist, aber dessen Allgemeinwille
sich nur in einer Volksvertretung ausdrücken kann. Entscheidend bei
dieser selbstkritischen Konzeption ist aber, daß dem institutionalisierten
Denken ein nicht institutionalisiertes gegenüber steht. Soldat etwa
kann ein Beruf sein, während Intellektueller gerade kein Beruf sein
darf, da sonst die professionelle Meinung ebenso erstarren könnte
wie die institutionalisierte.
In der folgenreichen antisemitischen Affäre um den Hauptmann Dreyfuß
im Frankreich des 19. Jahrhunderts hat sich mit dem kritischen Zuwortmelden
von Privatbürgern unterschiedlicher Professionen die nicht institutionalisierte
Gerichtsbarkeit des privaten Gewissens erstmals erfolgreich bewährt.
Aus dieser Zeit stammt der Begriff des Intellektuellen, dessen Selbstverständnis
sich von dem Standesbewußtsein der Intelligenz eben durch die ethische
Verantwortung seiner erkenntnistheoretischen Kompetenz unterscheidet.
In der Geschichte der Demokratie ist im Laufe der funktionalen Ausdifferenzierung
von Gesellschaft aus dieser Selbstbeobachtung ein Berufszweig, der kritische
Journalismus, und ein Funktionsbereich, die unabhängigen Medien,
geworden. Gerade deshalb aber können die in diesen Bereichen professionalisierten
Meinungen eine privatbürgerliche Beobachtung von Gesellschaft nicht
mehr wahrnehmen.
In der Berichterstattung der Massenmedien, etwa um den NATO-Einsatz in
der jugoslawischen Teilrepublik Kosovo, wird deshalb immer eine merkwürdige
Homogenität zu finden sein. Es ist fast vorhersagbar, wann die Medienöffentlichkeit
einen solchen militärischen Einsatz mit einem einhelligen Ja kommentieren
wird, und wann sie, ohne sich an eine frühere Position erinnern zu
müssen, ihr ein entschiedenes Nein entgegenstellen muß. Gleichzeitig
mit der Funktionalisierung der öffentlichen Meinung durch die Massenmedien
hat sich eine außerparlamentarische Opposition herausgebildet, in
deren Anschluß die Bürgerrechtsbewegung eine Wiederkehr der
privatbürgerlichen Selbstbeobachtung der Republik darstellte. Das
professionalisierte Gewissen des Journalisten wird dort repräsentiert
von der nicht institutionalisierten Kompetenz des Bürgerrechtlers.
Dieser kann gerade aufgrund seiner Spaltung in ein Berufsleben und in
ein Leben der Berufung die Unabhängigkeit der Beobachtung wahren.
Die Partei der Grünen stellte bisher als Oppositionspartei den Versuch
dar, dieses Gewissen wieder zurück in die Institutionen zu tragen.
Das Problem der Friedensbewegung, die in den 80er Jahren aus dem verunsicherten
privatbürgerlichen Gewissen hervorgegangen war, ist, daß sie
sich rein thematisch organisiert. Weil sie keine institutionelle Form
hat, muß sie sich an bestimmten Themen aufbauen, die Betroffenheit
auslösen, verschwindet dann für mehrere Jahre und kehrt erst
wieder, wenn die Bedingungen für ihre Parolen, unabhängig vom
jeweiligen historischen Kontext, gegeben sind. Wenn etwa in Aufrufen "Gegen
den Krieg in Jugoslawien" die Forderung nach Beendigung des Krieges
vor allem an die NATO formuliert wurde, entstand das Bild eines gewalttätigen
Konfliktes, der erst dadurch zu einem Krieg geworden ist, daß ein
zweiter Aggressor hinzutrat, der, im Unterschied zum ersten, in gewisser
Weise anklagbar war. Entscheidend für die politische Äußerung
der Friedensbewegung scheint die bewegungs-dynamische Fähigkeit ihrer
Argumente zu sein. Der Aufruf "Nie wieder Krieg" konnte erst
greifen, als ein anschauliches Böses, die NATO, in die Kontinuität
der eigenen tradierten Anklage gestellt werden konnte. Die Gleichzeitigkeit
der Forderung nach einer "beidseitigen Waffenruhe" und die Identifizierung
der Alliierten als "NATO-Kriegsmaschinerie" verriet allerdings
auch die Hilflosigkeit, mit der die Friedensbewegung die Situation dieses
Konfliktes mit ihren traditionellen Kategorien und Feindmarkierungen zu
verstehen bemüht war. Merkwürdiger Weise glaubte sie dabei,
Partei zu nehmen für die Opfer der serbischen Vertreibung, obwohl
diese, trotz ihres Leides durch die Bombenangriffe, mit großer Mehrheit
nicht nur die Fortsetzung der Luftschläge, sondern den Einsatz von
Bodentruppen gefordert haben. Weil diese Opfer als Opfer in gewisser Weise
widerspenstig waren, konzentrierten sich die Sympathiebekundungen auf
die serbischen Opfer. Denn dort schienen die Kategorien des kalten Krieges
noch wirksam zu sein: Die NATO konnte in einen Verblendungszusammenhang
gestellt werden, und die serbischen Bürger, als Opfer eines übermächtigen
Imperiums, waren nicht schuldfähig, sondern ebenfalls Verführte
einer umfassenden Propaganda. Warum also, so müßte man konsequenter
Weise fragen, fand keine Auseinandersetzung mit den serbischen und albanischen
Intellektuellen statt, die sehr wohl bei der Beurteilung des Konfliktes
helfen konnten?
Der Aufruf "Nie wieder Krieg" machte erst zu einem Zeitpunkt
wieder Karriere, als er von der Politik, genauer gesagt von jenen grünen
Politiker, die den Weg des privaten Gewissens durch die Institutionen
eingeschlagen haben, als Motivation für die militärische Intervention
gebraucht wurde. Das ist das zweite Problem der Friedensbewegung: Sie
erhält ihre Themen aus den täglichen Medien, gegen deren Berichterstattung
sie eine alternative Beobachtung setzen will. "Alternativ" bedeutet
aber aufgrund der Informationsorganisation der Bewegung, daß sie
die vorgegebenen Kategorien nur umkehrt, ohne der Beschreibung und Beurteilung
des Konflikts selbst etwas hinzufügen zu können. Etwa, wenn
die serbischen Propagandabilder, die die europäischen Fernsehsender
aus Mangel an anderen Bildern unzureichend kommentiert ausgestrahlt haben,
zur Grundlage der eigenen Anklage wurden. Über die komplexen Verhältnisse
im jugoslawischen Bürgerkrieg kann man sich seit fast sechs Jahren
im Internet informieren. Trotzdem scheint die Friedensbewegung ihre Beurteilung
allein vor dem Fernsehschirm vorgenommen zu haben. Jede Hilfsorganisation
vor Ort forderte einen Korridor, um den Vertriebenen wirklich zu Hilfe
kommen zu können. Aber aus den Erfahrungen des Krieges in Bosnien
weiß man, daß eine ohne Eingreifmandat ausgestattete UNO dazu
nicht hinreichte.
Der einst so mutige Einwurf "Ich klage an" ist im kollektiven
"Wir klagen an" zu einer einstudierten Bewegungslehre verkommen.
Fast fünf Jahre lang war die UNO in Zusammenarbeit mit der EU unfähig,
rassistisch motivierten Mord in Bosnien zu verhindern. In der "Wir-klagen-an"-Haltung
wurde, fast wie aus einem klar umgrenzten Vorrat an Friedensbewegungs-Argumenten,
der Bundesregierung ein geschichtlich kontinuierter Angriffskrieg gegen
Serbien vorgehalten, in dem etwa eine Entschädigung von Deutschland
an Serbien gefordert wurde, aber die Kosovaren schon gar nicht mehr vorkamen.
Obwohl jeder wußte, daß ein Eingreifen in die systematische
Vertreibungspolitik der Politiker Serbiens über ein Mandat der UNO
nicht zustande gekommen wäre, wurde der NATO die Verantwortung für
die Wahlmöglichkeiten zugeschrieben, die das Scheitern der EU und
der UNO hinterlassen haben. Dieses Scheitern ist die eigentliche Tragödie,
die allzu schnell hinter dem blinden Antiamerikanismus vergessen wurde.
Beim Lesen der Forderung in den Presseerklärungen der Schriftstellerverbände,
daß der Krieg sofort beendet werden und allen Flüchtlingen
die Rückkehr in ihre Heimat garantiert werden müsse, mußte
man sich allerdings fragen, wer der Garant für diese Forderung sein
sollte. Der sinnvolle erkenntnistheoretische Luxus von Intellektuellen,
selbst nicht handeln zu müssen, sondern spontanen Beobachtungen folgen
zu können, entbindet aber gerade nicht von der Pflicht, selbst zu
urteilen, anstatt sich auf bewährte Kategorien zu verlassen. Es mag
richtig sein, daß sich die deutschen Theoretiker vornehmlich mit
der Analyse der Berichterstattung in den Medien beschäftigt haben
und eine erneute Virtualisierung von Krieg konstatierten, aber zunehmend
scheint diese analytische Kompetenz sich nur noch mit sich selbst zu beschäftigen.
Anstatt eine Diskussion über ein Konzept einer anderen Weltpolitik
nach dem Ende der Blocksituation zu führen, und damit auch konkret
über die Situation in Jugoslawien nachzudenken, blieben die meisten
Intellektuellen bei sich, bei der Situation diesseits der Vertreibung
stehen. Die Vehemenz, mit der zum Teil obsolete und fast naive Argumente
vorgebracht wurden, scheint manchmal eine Angst verdecken zu sollen, daß
die Friedensbewegung für Konflikte außerhalb des kalten Krieges
der Blockmächte selbst kein Konzept hat.
Peter Handkes Stellungnahme zum Krieg, die zunächst mit Bestürzung
und Entsetzen wahrgenommen wurde, fand im Grunde mehr Verteidiger, als
man denkt. Die dichterische Freiheit, aus hinreichender Entfernung eine
versponnene Perspektive auf reale Grausamkeiten zu haben, ist aber das
Gegenteil von Phantasie, die die Grundlage von Selbstkritik ausmacht.
Denn Phantasie bedeutet nach Kant das Vermögen, sich an die Stelle
jedes anderen setzen zu können, um seine subjektive Wahrnehmung diskutabel
zu machen. Wie blind mußte man sich also machen, um die Einmischung
in innerstaatliche Angelegenheiten eines souveränen Staates "Jugoslawien"
als das schwerste Verbrechen zu verstehen. Bei anderen Konflikten hätte
man ja geradezu umgekehrt argumentieren müssen. Ein Freund hat früher,
als ich aktiv an der Friedensbewegung teilgenommen habe, mich ab und zu
begleitet mit dem Argument, er fühle sich so wohl bei der Zufriedensinitiative.
Erst jetzt verstehe ich seinen Zynismus.
Die Ergebnislosigkeit, die trotz des großen Diskussionseinsatzes
auf Seiten der Gegner und Befürworter des Nato-Einsatzes, das Verschwinden
der Aktualität des Krieges im Kosovo begleitet, weist darauf hin,
wie sehr auch eine solche Diskussion dem Funktionsbereich Medien schon
untergeordnet ist. Der einst so aggressive Versuch der APO, der medialen
Inszenierung von öffentlicher Meinung nicht nur emotional, sondern
auch material eine alternative Beobachtung entgegenzusetzen, ist geradezu
zu einer simulierten Reserve von Gewissen geworden, auf das die Medienöffentlichkeit,
wenn es sinnvoll erscheint, zugreifen kann. Daß in dem gesamten
Verlauf der Debatte nicht der Versuch unternommen wurde, der Frage nach
dem erzeugten Verhältnis von Öffentlichkeit und Gegenöffentlichkeit
nachzugehen, die angesichts eines solchen Konfliktes entsteht und vergeht,
zeigt, wie unzeitgemäß oder verloren das moderne Konzept der
kritischen Doppelung von Staatsbürger und Privatbürger zu sein
scheint angesichts einer Gesellschaft, die sich nur noch in Massenmedien
selbst anschauen kann. Auch das Internet scheint jenes Konzept von Kritik
und öffentlicher Meinungsbildung nicht wiederbeleben zu können.
Dort verschwinden die Pole privat und öffentlich in einer Kommunikationsform,
die nicht mehr mit dieser modernen Trennung zu beschreiben ist. Erfolgreiche
Organisationen wie Greenpeace haben daraus schon längst die Konsequenzen
gezogen. Sie rechnen gar nicht mehr mit einer unverstellten Kommunikation,
wie es noch das Ziel der historischen Aufklärung war, sondern setzen
allein auf eine Popularität, die sie davon unabhängig zum Handeln
ermächtigt. Diese Trennung verweist aber nicht mehr auf Kant, sondern
auf Machiavelli, der als einer der ersten, unabhängig davon, ob man
nun für die gute oder die böse Sache war, geraten hat, höfischen
Schein und pragmatisches Handeln streng zu trennen.
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