Kein Asyl für Peter Handke
Leander Scholz
 

 

 

31.5.1999


 

 

In Kants berühmter Beantwortung der Frage "Was ist Aufklärung?" findet sich auch eine erste Definition des Beobachterstatus von Intellektuellen. Während etwa der Soldat, wenn er als Amtsperson spricht, nicht frei räsonieren darf, weil sonst die Befehlsgewalt in Frage gestellt wäre, kann er sich trotzdem als Privatperson zurückmelden und etwa einen kritischen Leitartikel gegen die eigene Institution schreiben, der er ansonsten verpflichtet ist. Diese Doppelung des Bürgers in den Staatsangestellten und in die dieses Verhältnis beobachtende Privatperson ist für Kant eine zentrale Errungenschaft von Demokratie. Ziel einer solchen immanenten Selbstkritik der Institutionen ist es, ihre praktische Vernünftigkeit jederzeit der nachfragenden Bürgerschaft offenzuhalten. Hierzu gehört natürlich auch ein im originären Sinne republikanisches Selbstverständnis der Bürgergemeinschaft. Mit der Doppelung des Bürgers in den gehorchenden Staatsbürger und den kritischen Privatbürger hat Kant das Paradox des modernen parlamentarischen Staates zu lösen versucht, dessen Souverän zwar das Volk ist, aber dessen Allgemeinwille sich nur in einer Volksvertretung ausdrücken kann. Entscheidend bei dieser selbstkritischen Konzeption ist aber, daß dem institutionalisierten Denken ein nicht institutionalisiertes gegenüber steht. Soldat etwa kann ein Beruf sein, während Intellektueller gerade kein Beruf sein darf, da sonst die professionelle Meinung ebenso erstarren könnte wie die institutionalisierte.
In der folgenreichen antisemitischen Affäre um den Hauptmann Dreyfuß im Frankreich des 19. Jahrhunderts hat sich mit dem kritischen Zuwortmelden von Privatbürgern unterschiedlicher Professionen die nicht institutionalisierte Gerichtsbarkeit des privaten Gewissens erstmals erfolgreich bewährt. Aus dieser Zeit stammt der Begriff des Intellektuellen, dessen Selbstverständnis sich von dem Standesbewußtsein der Intelligenz eben durch die ethische Verantwortung seiner erkenntnistheoretischen Kompetenz unterscheidet. In der Geschichte der Demokratie ist im Laufe der funktionalen Ausdifferenzierung von Gesellschaft aus dieser Selbstbeobachtung ein Berufszweig, der kritische Journalismus, und ein Funktionsbereich, die unabhängigen Medien, geworden. Gerade deshalb aber können die in diesen Bereichen professionalisierten Meinungen eine privatbürgerliche Beobachtung von Gesellschaft nicht mehr wahrnehmen.
In der Berichterstattung der Massenmedien, etwa um den NATO-Einsatz in der jugoslawischen Teilrepublik Kosovo, wird deshalb immer eine merkwürdige Homogenität zu finden sein. Es ist fast vorhersagbar, wann die Medienöffentlichkeit einen solchen militärischen Einsatz mit einem einhelligen Ja kommentieren wird, und wann sie, ohne sich an eine frühere Position erinnern zu müssen, ihr ein entschiedenes Nein entgegenstellen muß. Gleichzeitig mit der Funktionalisierung der öffentlichen Meinung durch die Massenmedien hat sich eine außerparlamentarische Opposition herausgebildet, in deren Anschluß die Bürgerrechtsbewegung eine Wiederkehr der privatbürgerlichen Selbstbeobachtung der Republik darstellte. Das professionalisierte Gewissen des Journalisten wird dort repräsentiert von der nicht institutionalisierten Kompetenz des Bürgerrechtlers. Dieser kann gerade aufgrund seiner Spaltung in ein Berufsleben und in ein Leben der Berufung die Unabhängigkeit der Beobachtung wahren. Die Partei der Grünen stellte bisher als Oppositionspartei den Versuch dar, dieses Gewissen wieder zurück in die Institutionen zu tragen.
Das Problem der Friedensbewegung, die in den 80er Jahren aus dem verunsicherten privatbürgerlichen Gewissen hervorgegangen war, ist, daß sie sich rein thematisch organisiert. Weil sie keine institutionelle Form hat, muß sie sich an bestimmten Themen aufbauen, die Betroffenheit auslösen, verschwindet dann für mehrere Jahre und kehrt erst wieder, wenn die Bedingungen für ihre Parolen, unabhängig vom jeweiligen historischen Kontext, gegeben sind. Wenn etwa in Aufrufen "Gegen den Krieg in Jugoslawien" die Forderung nach Beendigung des Krieges vor allem an die NATO formuliert wurde, entstand das Bild eines gewalttätigen Konfliktes, der erst dadurch zu einem Krieg geworden ist, daß ein zweiter Aggressor hinzutrat, der, im Unterschied zum ersten, in gewisser Weise anklagbar war. Entscheidend für die politische Äußerung der Friedensbewegung scheint die bewegungs-dynamische Fähigkeit ihrer Argumente zu sein. Der Aufruf "Nie wieder Krieg" konnte erst greifen, als ein anschauliches Böses, die NATO, in die Kontinuität der eigenen tradierten Anklage gestellt werden konnte. Die Gleichzeitigkeit der Forderung nach einer "beidseitigen Waffenruhe" und die Identifizierung der Alliierten als "NATO-Kriegsmaschinerie" verriet allerdings auch die Hilflosigkeit, mit der die Friedensbewegung die Situation dieses Konfliktes mit ihren traditionellen Kategorien und Feindmarkierungen zu verstehen bemüht war. Merkwürdiger Weise glaubte sie dabei, Partei zu nehmen für die Opfer der serbischen Vertreibung, obwohl diese, trotz ihres Leides durch die Bombenangriffe, mit großer Mehrheit nicht nur die Fortsetzung der Luftschläge, sondern den Einsatz von Bodentruppen gefordert haben. Weil diese Opfer als Opfer in gewisser Weise widerspenstig waren, konzentrierten sich die Sympathiebekundungen auf die serbischen Opfer. Denn dort schienen die Kategorien des kalten Krieges noch wirksam zu sein: Die NATO konnte in einen Verblendungszusammenhang gestellt werden, und die serbischen Bürger, als Opfer eines übermächtigen Imperiums, waren nicht schuldfähig, sondern ebenfalls Verführte einer umfassenden Propaganda. Warum also, so müßte man konsequenter Weise fragen, fand keine Auseinandersetzung mit den serbischen und albanischen Intellektuellen statt, die sehr wohl bei der Beurteilung des Konfliktes helfen konnten?
Der Aufruf "Nie wieder Krieg" machte erst zu einem Zeitpunkt wieder Karriere, als er von der Politik, genauer gesagt von jenen grünen Politiker, die den Weg des privaten Gewissens durch die Institutionen eingeschlagen haben, als Motivation für die militärische Intervention gebraucht wurde. Das ist das zweite Problem der Friedensbewegung: Sie erhält ihre Themen aus den täglichen Medien, gegen deren Berichterstattung sie eine alternative Beobachtung setzen will. "Alternativ" bedeutet aber aufgrund der Informationsorganisation der Bewegung, daß sie die vorgegebenen Kategorien nur umkehrt, ohne der Beschreibung und Beurteilung des Konflikts selbst etwas hinzufügen zu können. Etwa, wenn die serbischen Propagandabilder, die die europäischen Fernsehsender aus Mangel an anderen Bildern unzureichend kommentiert ausgestrahlt haben, zur Grundlage der eigenen Anklage wurden. Über die komplexen Verhältnisse im jugoslawischen Bürgerkrieg kann man sich seit fast sechs Jahren im Internet informieren. Trotzdem scheint die Friedensbewegung ihre Beurteilung allein vor dem Fernsehschirm vorgenommen zu haben. Jede Hilfsorganisation vor Ort forderte einen Korridor, um den Vertriebenen wirklich zu Hilfe kommen zu können. Aber aus den Erfahrungen des Krieges in Bosnien weiß man, daß eine ohne Eingreifmandat ausgestattete UNO dazu nicht hinreichte.
Der einst so mutige Einwurf "Ich klage an" ist im kollektiven "Wir klagen an" zu einer einstudierten Bewegungslehre verkommen. Fast fünf Jahre lang war die UNO in Zusammenarbeit mit der EU unfähig, rassistisch motivierten Mord in Bosnien zu verhindern. In der "Wir-klagen-an"-Haltung wurde, fast wie aus einem klar umgrenzten Vorrat an Friedensbewegungs-Argumenten, der Bundesregierung ein geschichtlich kontinuierter Angriffskrieg gegen Serbien vorgehalten, in dem etwa eine Entschädigung von Deutschland an Serbien gefordert wurde, aber die Kosovaren schon gar nicht mehr vorkamen. Obwohl jeder wußte, daß ein Eingreifen in die systematische Vertreibungspolitik der Politiker Serbiens über ein Mandat der UNO nicht zustande gekommen wäre, wurde der NATO die Verantwortung für die Wahlmöglichkeiten zugeschrieben, die das Scheitern der EU und der UNO hinterlassen haben. Dieses Scheitern ist die eigentliche Tragödie, die allzu schnell hinter dem blinden Antiamerikanismus vergessen wurde.
Beim Lesen der Forderung in den Presseerklärungen der Schriftstellerverbände, daß der Krieg sofort beendet werden und allen Flüchtlingen die Rückkehr in ihre Heimat garantiert werden müsse, mußte man sich allerdings fragen, wer der Garant für diese Forderung sein sollte. Der sinnvolle erkenntnistheoretische Luxus von Intellektuellen, selbst nicht handeln zu müssen, sondern spontanen Beobachtungen folgen zu können, entbindet aber gerade nicht von der Pflicht, selbst zu urteilen, anstatt sich auf bewährte Kategorien zu verlassen. Es mag richtig sein, daß sich die deutschen Theoretiker vornehmlich mit der Analyse der Berichterstattung in den Medien beschäftigt haben und eine erneute Virtualisierung von Krieg konstatierten, aber zunehmend scheint diese analytische Kompetenz sich nur noch mit sich selbst zu beschäftigen. Anstatt eine Diskussion über ein Konzept einer anderen Weltpolitik nach dem Ende der Blocksituation zu führen, und damit auch konkret über die Situation in Jugoslawien nachzudenken, blieben die meisten Intellektuellen bei sich, bei der Situation diesseits der Vertreibung stehen. Die Vehemenz, mit der zum Teil obsolete und fast naive Argumente vorgebracht wurden, scheint manchmal eine Angst verdecken zu sollen, daß die Friedensbewegung für Konflikte außerhalb des kalten Krieges der Blockmächte selbst kein Konzept hat.
Peter Handkes Stellungnahme zum Krieg, die zunächst mit Bestürzung und Entsetzen wahrgenommen wurde, fand im Grunde mehr Verteidiger, als man denkt. Die dichterische Freiheit, aus hinreichender Entfernung eine versponnene Perspektive auf reale Grausamkeiten zu haben, ist aber das Gegenteil von Phantasie, die die Grundlage von Selbstkritik ausmacht. Denn Phantasie bedeutet nach Kant das Vermögen, sich an die Stelle jedes anderen setzen zu können, um seine subjektive Wahrnehmung diskutabel zu machen. Wie blind mußte man sich also machen, um die Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten eines souveränen Staates "Jugoslawien" als das schwerste Verbrechen zu verstehen. Bei anderen Konflikten hätte man ja geradezu umgekehrt argumentieren müssen. Ein Freund hat früher, als ich aktiv an der Friedensbewegung teilgenommen habe, mich ab und zu begleitet mit dem Argument, er fühle sich so wohl bei der Zufriedensinitiative. Erst jetzt verstehe ich seinen Zynismus.
Die Ergebnislosigkeit, die trotz des großen Diskussionseinsatzes auf Seiten der Gegner und Befürworter des Nato-Einsatzes, das Verschwinden der Aktualität des Krieges im Kosovo begleitet, weist darauf hin, wie sehr auch eine solche Diskussion dem Funktionsbereich Medien schon untergeordnet ist. Der einst so aggressive Versuch der APO, der medialen Inszenierung von öffentlicher Meinung nicht nur emotional, sondern auch material eine alternative Beobachtung entgegenzusetzen, ist geradezu zu einer simulierten Reserve von Gewissen geworden, auf das die Medienöffentlichkeit, wenn es sinnvoll erscheint, zugreifen kann. Daß in dem gesamten Verlauf der Debatte nicht der Versuch unternommen wurde, der Frage nach dem erzeugten Verhältnis von Öffentlichkeit und Gegenöffentlichkeit nachzugehen, die angesichts eines solchen Konfliktes entsteht und vergeht, zeigt, wie unzeitgemäß oder verloren das moderne Konzept der kritischen Doppelung von Staatsbürger und Privatbürger zu sein scheint angesichts einer Gesellschaft, die sich nur noch in Massenmedien selbst anschauen kann. Auch das Internet scheint jenes Konzept von Kritik und öffentlicher Meinungsbildung nicht wiederbeleben zu können. Dort verschwinden die Pole privat und öffentlich in einer Kommunikationsform, die nicht mehr mit dieser modernen Trennung zu beschreiben ist. Erfolgreiche Organisationen wie Greenpeace haben daraus schon längst die Konsequenzen gezogen. Sie rechnen gar nicht mehr mit einer unverstellten Kommunikation, wie es noch das Ziel der historischen Aufklärung war, sondern setzen allein auf eine Popularität, die sie davon unabhängig zum Handeln ermächtigt. Diese Trennung verweist aber nicht mehr auf Kant, sondern auf Machiavelli, der als einer der ersten, unabhängig davon, ob man nun für die gute oder die böse Sache war, geraten hat, höfischen Schein und pragmatisches Handeln streng zu trennen.